In loser Folge verweisen wir an dieser Stelle auf Bücher, die uns aus dem einen oder anderen Grund gefallen haben. Einen XML Feed für aktuelle Buchkritiken, Texte und Termine stellen wir unter https://i-v-a.net/feed bereit.

Die Autoren erklären, wie der soziale Staat die kapitalistisch produzierte Armut verwaltet und nützlich macht. Sie

• bestimmen die politökonomischen Ursachen, die zuverlässig und massenhaft immer neue Fälle sozialer Bedürftigkeit hervorbringen,

• erklären das sozial verstaatlichte Leben »von der Wiege bis zur Bahre«, d.h. vom Kindergeld bis zur Pflegeversicherung,

• und erläutern zentrale historische Etappen deutscher Sozialstaatlichkeit von der Armenfürsorge bis zur Agenda 2010.

Sie halten Sozialpolitik nicht für eine unhinterfragbar gute Errungenschaft moderner Staatlichkeit, nur weil die »sozial Schwachen« in der »freien Marktwirtschaft« ohne sie kein Auskommen haben. Sie feiern den Sozialstaat nicht dafür, dass er der Garant für den »sozialen Frieden« und die »Nachhaltigkeit« der staatlich etablierten Konkurrenzgesellschaft ist. Weder verurteilen sie die sozialpolitischen Maßnahmen aus der Warte der Betroffenen und Sozialverbände als »unterfinanziert« und »unzureichend«, noch kritisieren sie die aktuelle Sozialpolitik vom Standpunkt der »Leistungs- und Verantwortungsträger« aus Wirtschaft und Politik als »überzogen« und »unbezahlbar«. Die Darstellung zielt vielmehr auf eine grundsätzliche Kritik: Sozialpolitik in Deutschland ist ein Armutszeugnis über die materielle Lebenslage der Lohnabhängigen, ein notwendig umstrittenes Funktionserfordernis im entwickelten Kapitalismus und zugleich ein Quell für ebenso viele wie falsche Erwartungen an den sozialen Staat.

Ein Vorabdruck aus dem Fazit des Buchs von Dillmann/Schiffer-Nasserie ist am 5. Oktober 2018 in der Tageszeitung Junge Welt erschienen:

Verwaltete Armut - Auf Notlagen und Missstände reagiert der bürgerliche Staat mit einer Sozialpolitik. Die hat enge Grenzen, denn sie darf die ehernen Prinzipien der Marktwirtschaft nicht gefährden.

Online: https://www.jungewelt.de/artikel/341086.sozialpolitik-verwaltete-armut.html

Durch ein stetig wachsendes Arbeitspensum wächst der Druck, der auf unserem Körper und unserer Seele lastet. Krankheit und Gesundheit gehören in den Medien längst zu den großen Themen, und es mangelt nicht an Ratschlägen gegen Zivilisationskrankheiten wie Burn-out, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder sogar Krebs. Der Körper muss offenbar gut auf die Anforderungen des marktwirtschaftlichen Alltags vorbereitet werden. Und wenn die Gesundheit trotz der Beachtung aller Gesundheitstipps dann doch schlapp macht, sind Ärzte, Kliniken und Apotheker gefragt, Körper und Geist möglichst schnell wiederherzustellen. Denn gesund sein heißt arbeitsfähig sein. Der Autor legt dar, wie das Gesundheitswesen funktioniert, warum es so oft in die öffentliche Kritik gerät und warum es ständig reformiert werden muss. Zudem deckt er auf, wie Krankheit infolge von Rücksichtslosigkeit auf das Wohlergehen des Menschen immer mehr zum Geschäft wird.

Das vorliegende Buch (erschienen als „Kapitalismuskritik und die Frage nach der Alternative“, Band 3) ist eine Hommage an die Kollektivarbeit der Gruppe Internationaler Kommunisten (Holland). Angesichts der sich abzeichnenden Erfahrungen mit dem Staatskommunismus in Russland waren ihre 1930 erschienenen »Grundprinzipien« der Versuch, die bereits von Marx und Engels skizzierte ökonomische Grundlage einer kommunistischen Gesellschaft wissenschaftlich auszuarbeiten. Mit der vorliegenden Publikation wird versucht, in freier Form die Kernaussagen der alten Schrift in die aktuelle Debatte um die Frage nach der Alternative zum Kapitalismus einzubringen.

Die Neuerscheinung handelt von der Lust der Bürger an dem Hass, der auf der falschen Erklärung ihrer Misserfolge beruht. Unfähig zur Kritik der verschiedenen Erscheinungsformen des Hasses, sehen sie Hass nur bei ihren Gegnern am Werk und glauben sich daher dazu berechtigt, diese mit inbrünstigem Hass zu verfolgen. Zu diesem Zweck werden in dem Buch die gesellschaftlichen Verhältnisse sowie die Urteile, die zu Hass führen, untersucht. Es ist die Überzeugung des Autors, dass man die Ursachen des Hasses begreifen und beseitigen muss, wenn man Hass überwinden will. Dabei wird sich herausstellen, dass die üblichen politischen Alternativen sich wesentliche Ideologien teilen und gerade deswegen zu feindlichen Brüdern werden.

Wie begründet eine Wissenschaft ihre Erkenntnisse,

• die mit „Planungs- und Entscheidungshilfen“ zur Beförderung des betrieblichen Erfolgs aufwartet, von dem sie weiß, dass er in „Gewinnmaximierung“ und sonst nichts besteht;

• die ansonsten Planung im Zusammenhang mit Wirtschaft für die Hölle und den „marktwirtschaftlichen Wettbewerb“ für einen Segen hält und die in diesem ‚Wettbewerb‘ stehenden Betriebe damit vertraut macht, dass sie sich zur Durchsetzung in demselben um die „Ergiebigkeit“ des „Produktionsfaktors ‚Arbeit‘“ kümmern müssen;

• und die dabei einfach davon ausgeht, dass es in der Macht der Eigentümer und Manager so eines Betriebs liegt, frei über die Arbeit und alle anderen Produktionsfaktoren zu disponieren, und keinen Gedanken daran verschwendet, was das für Produktionsverhältnisse sind, die ihnen diese Macht verleihen?

Dieser Frage geht die vorliegende Schrift nach: Wie wird gedacht in einer akademischen Disziplin, die kapitalistische Ausbeutung als Lehrberuf im Angebot hat?

Die gängige Auseinandersetzung mit der FPÖ bedient sich des Vergleichs: Etablierte Politik und Öffentlichkeit messen die Positionen der Rechten an den eigenen Vorstellungen bzw. an Positionen, die als „politisch korrekt“ gelten. Kritisiert wird von der Warte liberaler, sozialdemokratischer und grüner Standpunkte aus, die eigentliche Gedankenwelt der Rechten bleibt weitgehend unbehandelt. Das Problem bei dieser Vorgehensweise: Wer nicht schon vorher den „Rechtsextremismus“ ablehnte, findet durch dieses Verfahren kaum Argumente dagegen. Dabei unternimmt die FPÖ viel, um sich zu erklären. Ihr Gedankengebäude ist längst zu einer ausgearbeiteten Weltanschauung geworden, einer umfassenden, vom Mainstream abweichenden Deutung von Individuum, Staat, Gesellschaft und Politik. Herbert Auinger spürt dieser Weltanschauung nach, indem er die politischen Postulate der FPÖ ernst nimmt. Damit legt er die Fundamente des neuen rechten Selbstverständnisses frei. Nur so kann nach Ansicht des Autors genuine Kritik stattfinden. Die einzelnen Kapitel des Bandes ranken sich etwa um den Freiheitsbegriff der FPÖ bzw. wie sich in diesem die Freiheit des Individuums mit völkischer Konformität überlappt. Auch die Dreieinigkeit der angeblich „natürlichen“ Daseinsformen von Volk, Nation und Familie gehört zum rechten Standardrepertoire, genauso wie das Begriffspaar „Heimat“ und „Identität“. Dem Heimatbewussten steht der „Andere“ gegenüber, der Ausländer, Flüchtling und Migrant, einer, der nicht hierher gehört. Von zentraler Bedeutung im freiheitlichen Weltbild ist ferner der Begriff der „Souveränität“, verstanden als Unanfechtbarkeit der nationalen Machtausübung gegenüber einschränkenden Verpflichtungen von außen. Die FPÖ versteht sich in ihrem tiefsten Inneren als Europa-Partei, als Vorreiterin eines Europas der Vaterländer, das durchaus internationalen Charakter aufweist. Schließlich sehen sich die Freiheitlichen als dezidiert klassenübergreifende Kraft von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, vereint im Kampf um den Kapitalstandort. Der Blick in die weit geöffneten Kulissen des freiheitlichen Weltbildes mag für viele befremdlich sein. Ihn nicht zu tun, hieße allerdings, die stetig wachsende und gesellschaftlich bedeutender werdende Rechte zu unterschätzen. Denn die FPÖ ist in ihrer Politik ein Vorbild für viele andere rechtsextreme Bewegungen in Europa.

Rassistische und nationalistische Vorstellungen und Taten müssen als das genommen werden, was sie sind: Äußerungen eines politischen Standpunktes, der sich nicht durch Ächtung (siehe den Umgang der etablierten Parteien mit AfD, Pegida etc.) oder Verbote (Parteienverbote, Strafverfolgung nach Übergriffen auf Flüchtlinge etc.) aus der Welt schaffen lässt. Es gilt, Menschen, denen völkische und ausländerfeindliche Urteile einleuchten, brauchbare und stichhaltige Argumente gegen Rassismus und Nationalismus nahezubringen. Die AutorInnen wollen diese kritische Auseinandersetzung fördern. Sie setzen sich dabei von der verbreiteten Methode ab, nationalistischen Positio­nen dadurch den »Wind aus den Segeln« nehmen zu wollen, dass um deren glaubwürdigere »Besetzung« konkurriert wird. So führen etablierte Parteien, aber auch Pädagogen und Wissenschaftler angesichts der Wahlerfolge der AfD eine Diskussion, inwieweit sie es versäumt haben, die »berechtigten Sorgen der Bürger« – als die sie die zunehmende Zustimmung zu nationalistischen und ausländerfeindlichen Parolen deuten – »ernst zu nehmen«. Die Autor­Innen dieser Handreichung zeigen stattdessen, wie es gelingt, die »rechten« Standpunkte und deren »Logik« als solche ernst zu nehmen und ihnen mit Argumenten entgegenzutreten.

Das Standardwerk zur Kritik der »Erziehung im Kapitalismus« in einer ergänzten Neuausgabe. Ob Inklusion, Chancengleichheit oder Hirnforschung – Debatten über Erziehung bewegen Gemüter von Eltern und Lehrern. Überfordert die Schule von heute nicht die Schüler? Wie lassen sich Kinder von Migranten und wie Behinderte integrieren? Freerk Huisken stellt die Fragen grundsätzlicher: Welches Ziel verfolgt schulische Erziehung im Kapitalismus? Der Autor legt zum einen die »Grundlügen der Pädagogik« bloß und räumt mit Illusionen – auch – kritischer Erziehungswissenschaft auf: Sie vermittelt kein Handwerkzeug für den Lehrer, sondern nur Ideologien über seine Arbeit. Zum anderen weist er nach, dass die Erziehungsanstalten Instrumente der Selektion und der geistig-moralischen Anpassung an alle Anforderungen sind, die die kapitalistische Gesellschaft an den Nachwuchs stellt. In der Schule, in der das Lernen als Leistungslernen organisiert ist, lernt er bereits, sich auf ein durch Konkurrenz bestimmtes Leben vorzubereiten. Keine Schulreform ändert etwas daran: Schule ist und bleibt ein wirkmächtiges Instrument bürgerlicher Herrschaft.

Sinkende Preise für Güter und Dienstleistungen bedrohen »unseren« Wohlstand. Staatliche Rettungsprogramme für faule Kredite sollen eine Kreditklemme verhindern. Die Verschuldung steigt weltweit auf ein Vielfaches der jährlichen Wirtschaftsleistung. Zur Stabilisierung des weltweiten Finanzsystems beginnen die USA, Japan und die EU mit dem Aufkauf ihrer eigenen Staatsanleihen. Negativzinsen sollen die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. »Helicopter Money« – das Drucken und Verteilen von Geld kommt als Lösung ins Gespräch. Steht das kapitalistische Finanzsystem am Rande des Zusammenbruchs? Was ist eigentlich eine Weltwirtschaftskrise? Wieso kann zu viel Reichtum in Form von Überkapazitäten zum Grund für Massenverelendung werden?

Die vorliegende Schrift erklärt, warum man so viel für seine Gesundheit tun muss, nämlich wodurch sie dauernd gefährdet und geschädigt wird.

• bestimmt den Fehler, den sich die medizinische Wissenschaft in der theoretischen Behandlung der gar nicht unbekannten gesellschaftlichen Krankheitsursachen leistet; sie benennt die affirmative Stellung zum System der Konkurrenz, die diesem Fehler zugrunde liegt, und zeigt die Konsequenz, mit der dieser Fehler in eine moralische Begutachtung der populärsten Krankheiten und ihrer Ursachen einmündet. Sie befasst sich außerdem speziell mit der Logik der wissenschaftlichen Pathologie des Seelenlebens sowie mit dem paradoxen Erklärungsmuster der Alternativ- oder „Komplementärmedizin“.
• befasst sich mit der medizinischen Praxis und dem vertrackten Verhältnis zwischen privatem Bedürfnis nach medizinischer Hilfe und allgemeinem Interesse an funktionstüchtigen Bürgern, also mit dem herrschenden Zweck, dem das von Staats wegen institutionalisierte Gesundheitswesen dient.
• würdigt das Geschäft mit der Gesundheit und das ebenso absurde wie erfolgreiche Bemühen des modernen Gemeinwesens, die Gesundheitsversorgung eines ganzen Volkes als Geschäftsfeld zu organisieren, dessen Finanzierung die Versorgten überfordert, also Nachhilfe durch staatliche Gewalt benötigt.

Das Finanzgewerbe hat mittlerweile einen schlechten Ruf. Ehemals hochangesehene Finanzmanager werden das Odium nicht mehr los, renditegierige „Zocker“ zu sein, die am Rande der Legalität mit „hochspekulativen Wetten“ die ehrwürdige Marktwirtschaft in ein kapitalistisches „Casino“ verwandelt haben. Und die Sorge geht um, dass sich diese „finanzgetriebene“ Wirtschaft im Geschäftsverkehr der Geldhändler untereinander von der ehrlichen Wertschöpfung hart arbeitender Unternehmer „abkoppelt“. Die Sorge um das Funktionieren der finanzkapitalistischen Bereicherungskunststücke verstellt allerdings gründlich die Erklärung dessen, worauf es ankommt:

• Mit welchem eigentümlichen Geschäftsartikel diese Branche ihr Wachstum betreibt, das mit systemgemäßer Notwendigkeit in die Regie über den gesamten „Wirtschaftskreislauf“ mündet.
• Welche produktive Rolle dafür der Handel mit „spekulativen Finanzprodukten“ aller Art auf den berüchtigten Kapitalmärkten spielt.
• Wie die widersprüchliche Symbiose der öffentlichen Gewalt mit dieser zentralen Branche beschaffen ist, deren Wachstum die entscheidende ökonomische Waffe in der kapitalistischen Konkurrenz der Nationen ist.
• Und warum diese Konkurrenz vor allem ihren Gewinnern, den stolzen Besitzern eines „Weltgelds“, einen unstillbaren Bedarf nach gewaltsamer Aufsicht und Korrektur der für sie so produktiven „Ordnung der Welt“ liefert.

Die fällige Erklärung liefert das vorliegende Buch. Es ist eine Neufassung der Artikel über das Finanzkapital, die in der Politischen Vierteljahresschrift GegenStandpunkt in den Jahren 2008 bis 2011 erschienen sind.

Wenn die deutsche Bundesregierung die Grenzen für Flüchtlinge öffnet, Tausende unkontrolliert einlässt, aufnimmt und betreut, dann sind die Kritiker der heimischen Flüchtlingspolitik erst einmal überrascht, dann aber des Lobes voll. Endlich, so ihr Urteil, wird dem wahren Sinn des Grundrechts auf Asyl praktisch Rechnung getragen. Dass Politiker, gerade solche vom Schlage der Bundeskanzlerin, die Europa zu mehr Weltgeltung führen will, mit humanitären Aktionen dieser Art ein politisches Interesse verbinden, sollte eigentlich nicht unbekannt sein. Worum es diesmal geht, das könnte man leicht der Neudefinition nationaler Flüchtlingspolitik entnehmen: Es handele sich bei den Fluchtbewegungen um ein »globales Problem«, das auch entsprechend »global« kontrolliert, betreut und den Schleuserbanden aus der Hand genommen werden muss, heißt es. Nichts anderes als eine imperialistische Offensive kündigt Angela Merkel zugleich mit ihrer humanitären Hilfe an, die Deutschland als treibende Kraft angehen will. Von dieser, ihren innen- und außenpolitischen Brutalitäten und Widersprüchen handelt Huiskens Flugschrift.

Worin besteht der legitimatorische Gehalt psychologischer Theorien? Und auf welchen systematischen Fehlern der Theoriebildung gründet ihre gesellschaftliche Nützlichkeit? Zehn Jahre nach der erstmaligen Veröffentlichung erscheint mit Blick auf die ungebrochene Popularität des psychologischen Denkens eine erweiterte Neuauflage. Der Diskussionsteil wurde neu konzipiert und erweitert. Grundlegend überarbeitet wurden auch die Ausführungen zur »Psychologie: Wissenschaft als Menschenbildpflege«. Die neu verfasste Schlussbetrachtung enthält klarstellende Erläuterungen zum Nutzwert der psychologischen Weltanschauung für die kapitalistische Konkurrenzgesellschaft.

Alle Welt weiß: Griechenland ist ein Problem. Aber was für eins? Ein humanitäres? Ein finanzwirtschaftliches? Ein ordnungspolitisches? Eines für den Euro? Für Brüssel? Für Deutschland? Für die Griechen? Was für eins auch immer: Alle Welt kennt, vermisst, wünscht, fordert – eine Lösung.

Der Suche nach Lösungsvorschlägen verweigert sich die hier vorgelegte Aufsatzsammlung. Sie erklärt den innereuropäischen Imperialismus, der nicht nur den Griechen Probleme macht. Und warum der alles andere als Lösungsvorschläge für seine Probleme verdient.

• Haben Sie sich immer schon gefragt, wie der Staat nach Hobbes den Krieg aller gegen alle beenden soll, wo Kriege doch vor allem zwischen Staaten stattfinden? • Würden Sie gerne erfahren, wie man mit Kants Moralität einerseits jedes Handeln rechtfertigen, andererseits auch verurteilen kann? Haben Sie sich deswegen schon mit Hegels Kritik an Kants Moralität auseinandergesetzt, dabei aber nur Bahnhof verstanden? • Interessieren Sie sich dafür, wie Nietzsche angesichts eines vor lauter Rücksichten unmöglichen Handelns gleich alle Rücksichten fahren lässt und für ein unbefangenes fröhliches Handeln eintritt?

Wenn ja, dann kann Ihnen mit diesem Buch geholfen werden! Sein Inhalt: Hobbes und Kant weisen in ihrer Begründung der Notwendigkeit staatlicher Herrschaft (Hobbes) sowie moralischer Werte (Kant) Widersprüche auf, die auf ihrer affirmativen Absicht beruhen. Die Haltlosigkeit von Kants Grundlegung der Moral hat bereits Hegel nachgewiesen, dessen Argumente hier in gestraffter Form vorgestellt werden. Danach erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Moralkritik von Friedrich Nietzsche, wobei sich diese in ihrem Antimoralismus letztlich als Affirmation eines entfesselten Konkurrenzsubjekts erweist. Abschließend geht das Buch noch auf die Moralkritik der 1968er-Bewegung ein, insbesondere auf deren Kritik der Sexualmoral und auf die darauf beruhenden Illusionen einer sexuellen Revolution, die sich als Spiegelfechterei erweist - letztlich wurde hier in abstrakter Negation die Umkehr der traditionellen in eine alternative Moral geleistet.

Die Marxsche Theorie stößt wieder auf Interesse. In Wissenschaft, Medien und Bildungsarbeit wird darüber diskutiert, ob nicht an den Erklärungen, die der alte Rheinländer zur „sozialen Frage“ beigesteuert hat, etwas dran ist. Aufgeschreckte Zeitgenossen reden ganz selbstverständlich vom Kapitalismus und meinen damit

• ein Monster des ungezügelten Egoismus, wie es Philosophen und Kulturkritiker (siehe Frank Schirrmachers „Ego“-Bestseller) im neuesten Trend des Informationskapitalismus entdeckt haben,
• eine rücksichtslose Ungleichheitsmaschine, die (so Thomas Piketty mit seiner Anklage des „meritokratischen Extremismus“ der Machteliten) Verelendungstendenzen global produziert und legitimiert,
• oder eine einzige Ansammlung von Konsum- und Geldgier, die (laut amtierendem Papst, der immer für einen markigen Spruch gut ist) achtlos an den Todesopfern des Wirtschaftslebens vorbeigeht.

Bei solchen Anklagen kann und darf man neuerdings auch an die hellsichtigen Prophezeiungen, eindringlichen Warnungen oder menschlich ansprechenden Visionen denken, die angeblich von Marx stammen; und sich fragen, ob der Mann nicht für einen Wärmestrom der deutschen Geistesgeschichte steht, der nachdenklich macht, vielleicht sogar Anstöße für eine Zähmung der ökonomischen Monstrosität gibt. Das ist die eine Seite. Die andere gehört zum aktuellen Diskurs genauso dazu: Die Marxsche Theorie sei von gestern, sie reiche bei Weitem nicht aus, um das heutige Wirtschaftsgeschehen zu erklären (das habe sie bestenfalls fürs 19. Jahrhundert geleistet), geschweige denn, es zu verbessern. Nicht zuletzt ist jedem durch Meinungsfreiheit und Pluralismus aufgeklärten Staatsbürger klar, dass das Marxsche Theoriegebäude wissenschaftstheoretisch nicht auf Stand ist, sondern auf Dogmatismus basiert und zu Extremismus führt, also höchstens als interessantes Material zu benutzen ist. Diesem neuerlichen Abgesang auf Marx will der vorliegende Sammelband entgegentreten. Er besteht auf der Aktualität der Marxschen Theorie, denn sie kann das Wirken des Kapitals im 19., 20. und 21. Jahrhundert erklären.

Inklusion als Gemeinschaftsideologie ist komplementär zur Konkurrenz um Schulnoten und Geld, an der Menschen mit Behinderung teilhaben sollen. Mit der Behindertenrechtskonvention wird die Selbstverantwortlichkeit und Selbstständigkeit des Menschen mit Behinderung betont. Sonderbehandlungen und Sondereinrichtungen werden als Bevormundung und Entmündigung kritisiert und zeigen, was ein mündiger Bürger ist, einer der für sich selber sorgt. Und wo Bürgern dies nicht gelingt, sollen sie die Ressourcen ihrer sozialen Umgebung mobilisieren: Familie und Nachbarn gelten als natürliche und kostengünstige Hilfsquelle. Damit Menschen mit Behinderungen ihre zugedachte Rolle ausfüllen können, hat die Politik einiges an Reformen bereits vor der Behindertenrechtskonvention auf den Weg gebracht unter den Titeln „ambulant vor stationär“, „Personenzentrierung“ usw. und den Sozialsektor in eine Geschäftssphäre umgewandelt. Die Anbieter sozialer Dienstleistungen konkurrieren in dieser Sphäre mit der Billigkeit ihrer Mitarbeiter. Mit dem Nationalen Aktionsplan wird bei den Bürgern dafür geworben, Menschen mit Behinderung in der schulischen und beruflichen Konkurrenz eine Chance zu geben. Unterstützt von Wissenschaftlern, die in der Inklusion ein Menschheitsanliegen erblicken und sich um die Realisierung sorgen.